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Stadt Hürth

13.04.2021: Hauptausschuss tagt anstelle des Stadtrates

43 Ratsmitglieder stimmten für diese Delegation – Sitzung am 27. April 2021, 18:00 Uhr

Die nächste Sitzung des Hauptausschusses findet am Dienstag, 27. April 2021, statt. Das Gremium tagt ab 18:00 Uhr im Römersaal des Bürgerhauses, Friedrich-Ebert-Straße 40 in 50354 Hürth, anstelle des Rates.

Für diese Delegation haben 43 Ratsmitglieder gestimmt. Dies entspricht einer vom Land Nordrhein-Westfalen geforderten Zwei-Drittel-Mehrheit, die bei 33 Ratsmitgliedern läge. Bürgermeister Dirk Breuer: „Damit ist insgesamt der Erhalt der Handlungsfähigkeit der kommunalen Vertretung sichergestellt“.

Die Übertragung der Entscheidungsbefugnisse des Rates an den Hauptausschuss erfolgt für die Dauer der vom Land ausgerufenen epidemischen Lage. Die ursprünglich terminierte Ratssitzung am 4. Mai 2021 entfällt somit.

Ob während der Corona-Krise Fachausschüsse einberufen werden, können die jeweiligen Ausschussvorsitzenden entscheiden. Das Land Nordrhein-Westfalen empfiehlt, diese auf das gebotene Maß zu reduzieren.

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