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Stadt Hürth

Informationen zu Kita-Schließungen

Informationen zum Betretungsverbot in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen.

Frau Gabriele Mainzer
Amtsleitung

Allgemeine Informationen

Seit Montag, den 16.03.2020, gilt ein Betretungsverbot für Kinder und Eltern in folgenden Kindertagesbetreuungsangeboten: Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, heilpädagogischen Kindertageseinrichtungen und „Kinderbetreuungen in besonderen Fällen“ (Brückenprojekte).

Nachfolgend finden Sie den aktuellen Ministerbrief des Dr. Joachim Stamp sowie die Information des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen bzgl. der schrittweisen Öffnung der Kindertagesbetreuung

Voraussetzung zur Inanspruchnahme der Notbetreuung

Jede Person,

  • die unter ein Berufsfeld der Anlage 2 der CoronaBetrVO vom 16.04.2020 fallen,
  • eine Bescheinigung des Arbeitgebers zur Unabkömmlichkeit vorlegen kann,
  • unabhängig von der familiären Situation einen individuellen Anspruch auf eine Betreuung ihrer Kinder in Kindertagesbetreuungsangeboten hat
  • und wenn die Betreuung nicht anderweitig verantwortungsvoll - entsprechend der Empfehlungen des RKI - organisiert werden kann,

hat die Möglichkeit die Notbetreuung in Anspruch nehmen.

Es reicht wenn von einem Elternteil eine entsprechende Bescheinigung vorlegt wird. Alleinerziehende, die in kritischer Infrastruktur tätig sind, brauchen neben der Arbeitgeberbescheinigung keine weiteren Nachweise zu erbringen.

Der Betreuungsanspruch wird in den Einrichtungen oder Kindertagespflegestellen erfüllt werden, mit denen Eltern einen Betreuungsvertrag haben. Einen Betreuungsanspruch haben auch die Eltern, die keinen Betreuungsvertrag mit einem Kindertagesbetreuungsangebot haben! Eltern wenden sich in diesen Fällen an das Jugendamt. Eine Wochenendbetreuung wird ebenfalls sichergestellt. 

Verzicht auf Elternbeiträge

Im Zuge der Corona-Pandemie verzichtet die Stadt auf Elternbeiträge im Monat Mai 2020 für die Kindertagespflege, die Kindertageseinrichtungen und die Einrichtungen der Offenen Ganztagsschule.

Für den Zeitraum 16.03.2020 - 31.03.2020 wird auf die Erhebung von Elternbeiträgen nicht verzichtet, sondern anhand der Vereinbarung zwischen dem Städte- und Gemeindebund sowie dem Land NRW eine Beteiligung der Eltern an den Aufwendungen für die Corona-Krise umgesetzt.

Zugleich erstattet die Stadt allen Erziehungsberechtigten, deren Kinder in städtischen Kindertageseinrichtungen und der Offenen Ganztagsschule betreut werden, die Verpflegungsgelder für März und April 2020. Ab dem 01.05.2020 werden die Verpflegungsgelder wieder fällig, sofern die Kinder in die Notbetreuungen der Einrichtungen aufgenommen werden und die Verpflegung in Anspruch nehmen. Die Entscheidung hierzu wurde durch eine erneute Dringlichkeitsentscheidung der Ratsmitglieder der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke per 29.04.2020 getroffen.

Der Elternbeitrag für Mai 2020 würde am 28.05.2020 fällig. Bei bestehenden Lastschriftverfahren wird die Abbuchung des Beitrages durch die Stadtkasse Ende Mai ausgesetzt. Selbstzahler sollten die Überweisungen oder Daueraufträge Ende Mai neben der Zahlung für den April erneut für die Dauer eines Monats unterbrechen. Eine Antragstellung durch die Eltern zum Verzicht auf die Elternbeiträge ist grundsätzlich nicht erforderlich.

Erläuterungen und Hinweise

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