Sprungmarken
Sie befinden sich hier:
Startseite
BürgerService
Presseservice
Pressemitteilung Geplanter Sportplatz Sudetenstraße: Ratsbeschluss ist rechtmäßig

20.07.2015: Geplanter Sportplatz Sudetenstraße: Ratsbeschluss ist rechtmäßig

Freie Wähler Hürth sind mit Versuch gescheitert, Ratsbeschluss für rechtswidrig zu erklären zu lassen

Hürth (pü) - Freie Wähler Hürth-Fraktionsvorsitzender Kurt Martmann ist mit seinem Versuch gescheitert, einen Ratsbeschluss durch die Kommunalaufsicht für rechts­widrig erklären zu lassen. Der Rat hatte beschlossen, dass die Stadt zusammen mit einem privaten Investor für das Albert-Schweitzer-Gymnasium und die neue Gesamt­schule einen weiteren Kunstrasenplatz mit Tartanlaufbahn und weiteren Leicht­athletik­anlagen an der Sudetenstraße bauen soll.

Dieses PPP-Projekt wird dazu führen, dass der Bau der Sportanlage sehr kurzfristig erfolgen kann und auch für die Stadt sehr preisgünstig ist. Martmann kritisierte, dass in der Ratssitzung unter anderem der Kämmerer nicht anwesend gewesen sei.

"Dies kann aber keinesfalls zur Rechtswidrigkeit eines Ratsbeschlusses führen. Außer­dem kritisiert er, dass keine Ausschreibung erfolgt sei. Dies ist aber dann, wenn wie in diesem Fall ein Privater, die Sportanlage baut, nicht erforderlich. Der Private hat ganz andere Möglichkeiten über die Preisgestaltung eines Projektes zu verhandeln als die Stadt sie hat", sieht sich Bürgermeister Walther Boecker in seiner Rechts­auffassung bestätigt. Obwohl das kommunalaufsichtliche Verfahren zu einer zeitlichen Verzögerung geführt hat, werde mit dem Bau der neuen Sportanlage in absehbarer Zeit begonnen werden können.

Pressemitteilung der Stadt Hürth vom 20.07.2015

URL der Website
http://www.huerth.de/buergerservice/archiv15/2015-07-20_sportplatz_sudetenstrasse.php
letzte Änderung
08.01.2018
Erstelldatum
25.08.2016
Druckdatum
16.11.2019

Wir setzen Cookies ein, um die Nutzbarkeit unserer Seite zu optimieren. Durch die weitere Nutzung dieser Webseite erklären Sie sich mit der Verwendung von Cookies einverstanden. Detaillierte Informationen über den Einsatz von Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung über folgenden Link.

Mehr Infos